Auch für Leute, die des Französischen nicht mächtig sind, lohnt es sich den Zeitraffer des Camp-Aufbaus ab 1:00 anzuschauen!
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Auch für Leute, die des Französischen nicht mächtig sind, lohnt es sich den Zeitraffer des Camp-Aufbaus ab 1:00 anzuschauen!
Was kann ich tun?
Kollektive Regularisierung jetzt! Der Kampf geht weiter.
Erklärung der Schweizer Bleiberecht-Kollektive zur Besetzung der kleinen Schanze, 26. Juni 2010Wir, Menschen aus der ganzen Schweiz mit und ohne Aufenthaltsbewilligung, haben heute die kleine Schanze in Bern besetzt. Wir nehmen uns diesen öffentlichen Raum, weil wir die unmenschliche Schweizer Asyl- und Migrationspolitik nicht widerstandslos hinnehmen wollen. Als abgewiesene Asylsuchende werden wir* über Jahre in teils unterirdischen „Notunterkünften“ eingepfercht , während uns mit dem Arbeitsverbot jede Perspektive genommen wird. Als Sans-Papiers verrichten wir – ohne rechtlichen Schutz und oft unter miserablen Bedingungen – unentbehrliche Arbeit in Schweizer Haushalten, Restaurants, Fabriken und Landwirtschaftsbetrieben. Jederzeit sind wir von der Ausschaffung bedroht. Und viele unserer Freundinnen und Freunde sind in den Auschaffungsgefängnissen eingesperrt, nur weil sie auf der Suche nach einem würdigen Leben in die Schweiz gekommen sind. Mit der Besetzung der kleinen Schanze brechen wir das Schweigen über diese Zustände. Wir verbinden unsere Aktion mit dem Aufruf an alle, die sich einen Funken Menschlichkeit bewahrt haben, mit uns gemeinsam für eine kollektive Regularisierung zu kämpfen. Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf fordern wir auf, endlich konkrete Schritte zur Regularisierung der Zehntausenden illegalisierten Migrantinnen und Migranten in der Schweiz unternehmen, statt sie zu einem Leben in Angst und Prekarität zu zwingen. Migration ist in erster Linie die Folge eines globalen Wirtschaftssystems, das zu sozialer Ungleichheit, Armut, Abhängigkeit und Gewalt führt. Sie ist das Ergebnis einer profitorientierten und kurzsichtigen Politik von Regierungen, Unternehmen und internationalen Organisationen, die gerade auch von der Schweiz mitgetragen wird. Menschen, die aufgrund dieser Umstände fliehen, werden durch die menschenfeindliche „Asylpolitik“ der Schweiz gleich doppelt bestraft. Migration ist ein legitimes Recht eines jeden Menschen, für das sich niemand zu entschuldigen braucht. Eine kollektive Regularisierung ist ein erster Schritt zur Entkriminalisierung von MigrantInnen. In den nächsten Tagen werden im und um das Camp auf der kleinen Schanze zahlreiche Aktionen, Veranstaltungen und Konzerte stattfinden. Wir laden alle solidarischen Menschen herzlich ein, sich an der Aktion zu beteiligen. Kein Mensch ist illegal! Kollektive Regularisierung jetzt! Die Bleiberecht-Kollektive der Schweiz * Weil wir uns nicht auseinander dividieren lassen wollen, verwenden wir die Wir-Form für Dinge, die einige von uns betreffen. Wo wir sindProvisorisches Programm (wird laufend aktualisiert)Sonntag, 27. Juni 2010Hier geblieben! – Schluss mit Ausschaffungen!10h30 Vollversammlung 14h30 Isabelle Saint-Saens, Migreurop, Paris: 15h VertreterInnen von augenauf! 15h30 Franck vom Collectif autonome des immigré.e.s, Fribourg: 16h Diskussion über die drei Beiträge 18h Vokü/Abendessen 21h Die autonome Theatergruppe Zürich performt! Montag, 28. Juni 2010Wer weiss schon, was es heisst als Sans Papiers in der Schweiz zu leben…!?10h30 Vollversammlung 14h Protestspaziergang zum Bundesamt gegen Migration in Wabern/BE: Briefübergabe mit unseren Forderungen 18h Vokü/Abendessen 21h Kurzfilm zu Notunterkünften im Kanton Waadt: „Débouté.e.s debout“ 22h „Come un uomo sulla terra“ Ein Film von Andrea Segre, Dagmawi Yimer und Riccardo Biadene über Dienstag, 29. Juni 2010Keine Apartheids-Justiz! Schluss mit der Kriminalisierung von MigrantInnen!10h30 Vollversammlung 15h Heiner Busch, Solidarité sans frontières: 18h Vokü/Abendessen 20h Konzert von Liedermacher Niels van der Waerden, Zürich Mittwoch, 30. Juni 2010Nieder mit der Festung Europa!10h30 Vollversammlung 15h Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und Migrantinnen, München: Europäische Grenzschutzagentur Frontex – Aufrüstung an den Rändern Europas 16h Dienstleister im staatlichen Auftrag der Migrationskontrolle: Migrationsmanagement des „Abschiebeunternehmens“ IOM (International Organization for Migration) – Spaziergang zum Sitz der IOM Bern 18h Vokü/Abendessen 21h Kurzfilme aus dem Videoworkshop der Autonomen Schule Zürich Donnerstag, 1. Juli 2010Wir haben eine Stimme und werden immer lauter!10h30 Vollversammlung 14h Deutschkurs auf dem Bundesplatz 16h30 Diskussion mit VertreterInnen von alternativen Bildungsprojekten: 17h30 Diskussion mit Dario Lopreno (vpod Genf): 18h Vokü/Abendessen 20h Christophe Tafelmacher (SOS Asile Vaud und Solidarité sans Frontières): Humanitäre Regularisierungen in der Schweiz – kollektive Kämpfe und individuelle Fallbearbeitung (Härtefallregelung) 22h Live-Schaltung ins Theaterhaus Gessnerallee Zürich zu « Wir retten Zürich – Eine Evakuierung »
Am vergangenen Donnerstag wurde der Bleibeführer der Öffentlichkeit vorgestellt – nun kann er für 20 Franken einschliesslich Versandkosten (Schweiz) bzw. 25 Franken oder 19 Euro (übriges Europa) bestellt werden. Das beste dabei: Mit der Bestellung finanzieren Sie weitere kostenlose Exemplare für illegalisierte Menschen! Seit dem 1. April 2004 erhalten Personen mit einem Nichteintretensentscheid (NEE) nur noch Nothilfe, seit dem 1. Januar 2008 auch jene mit einem abgelehnten Asylgesuch. Das bedeutet je nach Kanton circa 8 Franken pro Tag, eine notdürftige Unterkunft nur für die Nacht und nur eine minimale medizinische Grundversorgung im Akutfall. Je nach Kanton und Gemeinde herrschen grosse Unterschiede in der praktischen Ausgestaltung, die an Willkür grenzen. Besonders gravierend ist die Situation der Menschen, die lange in der Nothilfe leben. Um auf diese Missstände aufmerksam zu machen und eine Abschaffung des Nothilfe-Regimes zu fordern, haben die “Landsgemeinde zur Nothilfe” und das Solidaritätsnetz Ostschweiz eine Petition lanciert: Die Petition zur Abschaffung der Nothilfe als pdf Jede Person ist berechtigt diese Petition zu unterschreiben. Ausgefüllte Bögen bis zum 30. August 2010 zurück an: Solidaritätsnetz Ostschweiz, Oberer Graben 31, 9000 St.Gallen. Tag der offenen Tür & Soli-Konzerte in der ASZ Mit Konzerten von: SON OF CORAZON DJing by SUZANNE ZAHND Der Verein Bildung für Alle! hat seit Januar fünf Umzüge bewältigt und feiert nun den Sommer mit einem Tag der offenen Tür in der Baracke Panama. Von 16 bis 17 Uhr erläutern die ModeratorInnen die kostenlosen Deutschkurse und die Strukturen der Autonomen Schule. Seid herzlich eingeladen! Anschliessend wird grilliert und fulminante Musik gehört: Son of Corazon legen neue Massstäbe in Sachen kulturübergreifendem Musizieren, Kobayashi verwischen Genre-Grenzen zwischen Minimal Music und Noise und J&L Defer, die beiden Köpfe von Disco Doom, tragen uns auf Bass- und Gitarrenflächen in die Nacht. Über alldem leuchtet die Aufgabe: Geld sammeln für die Aktionen des Kollektivs Bleiberecht!
Bildung für Alle | Autonome Schule Zürich | Bleiberecht Zürich Freiheit. Gleichheit. Würde. Für mich und dich.Samstag, 26. Juni 2010 in Bern. Besammlung: 14.30 Waisenhausplatz, Schlusskundgebung auf dem Bundesplatz.Demoaufruf als PDF in verschiedenen Sprachen und weitere Infos bei Solidarité sans frontières
Dem Misstrauen und der Sündenbockpolitik setzen wir den solidarischen Kampf entgegen für politische und soziale Grundrechte für alle. Wir sagen
Wir finden uns nicht damit ab, dass Ausgrenzung normal wird. Den zunehmenden Rassismus in unseren Gesetzen und im Alltag akzeptieren wir nicht. Wir fordern: Solidarität, gleiche Rechte und Mitbestimmung für alle statt Zwangsintegration. Demokratie kann es ohne Grundrechte nicht geben. Sie sind Fundament einer offenen Gesellschaft mit Zukunft. Sie gelten für alle. Oder gar nicht. Darum stehen wir ein für Freiheit. Gleichheit. Würde. Für mich und dich.
Kein Deutschkurs ist illegal! Der Film kann in hoher Qualität bei A-Films heruntergeladen werden. Soeben hat uns die Nachricht erreicht, dass Berhanu Tesfaye, Aktivist des Bleiberecht-Kollektivs und Kursleiter an der Autonomen Schule Zürich, freigelassen wurde. Offenbar haben die Behörden in seinem Fall eingesehen, dass es völlig illegitim wäre, ihn einzusperren, während sein Härtefallgesuch seit Monaten verschleppt wird. Die Proteste gegen Berhanus Verhaftung dürften wesentlich zu dieser Einsicht beigetragen haben – herzlichen Dank an alle, die sich daran beteiligt haben! Andere haben weniger Glück als Berhanu. Ob illegalisierte Flüchtlinge nach einer Verhaftung bald freikommen oder für Monate im Ausschaffungsgefängnis verschwinden, wird auf völlig willkürliche Weise entschieden. Mehrere Teilnehmende der Deutschkurse haben schon mehr als zwei Jahre hinter Gittern verbracht – nicht etwa, weil sie etwas verbrochen hätten, sondern bloss, weil ihr Asylgesuch abgelehnt wurde. Kein Mensch ist illegal! Kollektive Regularisierung jetzt!
Berhanu Tesfaye lebt seit zehn Jahren hier und erfüllt gemäss den kantonalen Härtefallbestimmungen alle Kriterien, um in der Schweiz zu bleiben. Umso unverständlicher ist es, dass er seit Oktober 2009 keine Antwort auf sein Härtefallgesuch erhalten hat. Berhanu ist einer von vielen. Es ist Zeit für eine kollektive Regularisierung! Kein Mensch ist illegal! Weitere Informationen: Aufruf und Medienmitteilung. Und hier noch ein Auftritt von Berhanu Tesfaye in 10vor10 vom 22.12.2009. Um gegen die Verhaftung von Berhanu Tesfaye und die Repression gegen alle illegalisierten MigrantInnen zu protestieren, rufen wir für heute Mittwoch, 12. Mai 2010, 17 Uhr, zu einer Protestkundgebung vor dem Kantosgefängnis Kaserne Zürich auf. Berhanu Tesfaye, Aktivist beim Bleiberecht-Kollektiv und Kursleiter an der Autonomen Schule Zürich (ASZ) wurde gestern an der Bushaltestelle Kanonengasse verhaftet. Berhanu und zwei seiner Kollegen, ebenfalls abgewiesene Flüchtlinge, warteten auf den Bus, als ein Streifenwagen mit zwei Polizisten anhielt, um sie zu kontrollieren. Während die zwei Kollegen nach der Kontrolle nach Hause gehen durften, wurde Berhanu in Polizeigewahrsam genommen. Angeblich, weil seine Identität nicht festgestellt werden konnte. Mittlerweile wurde Berhanu ins Kantonsgefängnis Kaserne überführt. Diese Massnahme ist unverständlich. Die Polizei hätte seine Identität ohne Weiters innert kurzer Zeit beim Migrationsamt feststellen können. Wir müssen also befürchten, dass ihm eine längere Haft oder sogar die Ausschaffung bevorsteht. Solche Vorfälle gehören zum Alltag aller illegalisierten Flüchtlinge in der Schweiz und somit zum Alltag im Schulbetrieb der Autonomen Schule Zürich. Illegalisierte Flüchtlinge können jederzeit und überall verhaftet werden. Berhanu ist der vierte Beteiligte unseres Projekts der ASZ, der in den letzten zwei Monaten festgenommen wurde. Die Konsequenzen der Polizeikontrollen, die vorwiegend Menschen dunkler Hautfarbe betreffen, sind unvorhersehbar und willkürlich. Einmal passiert nichts, wie bei den Kollegen von Berhanu. Ein anderes Mal werden die Illegalisierten festgenommen, manchmal für ein bis zwei Tage, manchmal für mehrere Monate. Sogar eine schnelle Ausschaffung ist möglich, wie im Falle der Kolumbianerin Denis Montana, die im September 2009 wenige Tage nach ihrer Festnahme widerrechtlich ausgeschafft wurde. Für Khaled Abuzarifa, Samson Chukwu und Joseph Ndukaku Chiakwa war die Konsequenz der Schweizer Asyl- und Ausländerpraxis sogar der Tod. Sie sind bei gewaltsamen Zwangsausschaffungen ums Leben gekommen. Es ist höchste Zeit, dass die Schweiz mit einer kollektiven Regularisierung illegalisierter MigrantInnen einen mutigen Schritt weg von dieser heuchlerischen und unmenschlichen Politik macht. Medienmitteilung |
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